Eidgenössische Volksinitiative 'Für ein EU-Beitrittsmoratorium'
- Status
- Erledigt
- Ergebnis
- ✍️ Nicht zustande gekommen
- Unterschriftensammlung
- 2010-11-23 – 2012-05-23
- Form
- Eidg. Volksinitiative (Allgemeine Anregung)
Initiativtext
Die Volksinitiative hat die Form einer allgemeinen Anregung und verlangt, dass die Bundesverfassung in folgendem Sinn ergänzt wird:
1. Die Schweizerische Eidgenossenschaft führt mindestens für die nächsten zehn Jahre ab Inkrafttreten des entsprechenden Verfassungsartikels keine EU-Beitrittsverhandlungen.
2. Dem Schweizervolk wird nach Ablauf der festgelegten Frist eine Verlängerung dieses Moratoriums zur Abstimmung vorgelegt.
3. Schweizerische Interessen werden weltweit mit bilateralen oder multilateralen völkerrechtlichen Verträgen umgesetzt.
Chronologie
- 2012-05-24 Im Sammelstadium gescheitert BBl 2012 5723
- 2012-05-23 Ablauf Sammelfrist
- 2010-11-23 Sammelbeginn
- 2010-11-09 Vorprüfung vom BBl 2010 7915
Unterschriften nach Kanton
| Kanton | Eingereicht | Gültig | Ungültig | Anteil an der Bevölkerung (%) |
|---|---|---|---|---|
| Schweiz |
Bevölkerungsschätzungen: Bundesamt für Statistik / HSSO