Eidgenössische Volksinitiative 'Gebühren für Alpenstrassentunnels'
- Status
- Erledigt
- Ergebnis
- ✍️ Nicht zustande gekommen
- Unterschriftensammlung
- 1981-02-10 – 1982-08-10
- Gültige Unterschriften
- 0
- Form
- Eidg. Volksinitiative (Allgemeine Anregung)
Initiativtext
Die Initiative ist in der Form der allgemeinen Anregung gestellt und hat folgenden Wortlaut:
Die Bundesverfassung sei mit einer Bestimmung zu ergänzen, die den Bund verpflichtet, für die Durchfahrt durch die Alpenstrassentunnels Gebühren zu erheben. Diese sollen mindestens die Betriebs,- Unterhalts- und Erneuerungskosten dieser Tunnels und ihrer Anschlusswerke decken und damit Kantone und Bund von den entsprechenden Lasten befreien. Für den nachbarschaftlichen Verkehr sind Erleichterungen und teilweise Gebührenfreiheit vorzusehen.
Chronologie
- 1982-08-17 Im Sammelstadium gescheitert BBl 1982 II 897
- 1982-08-10 Ablauf Sammelfrist
- 1981-02-10 Sammelbeginn
- 1981-02-03 Vorprüfung vom BBl 1981 I 315
Unterschriften nach Kanton
| Kanton | Eingereicht | Gültig | Ungültig | Anteil an der Bevölkerung (%) |
|---|---|---|---|---|
| Schweiz | 0 | 0.0 |
Bevölkerungsschätzungen: Bundesamt für Statistik / HSSO